Archiv der Kategorie 'out of rosenheim'

1.September =Antikriegstag

In Deutschland wird alljährlich am 1. September der „Antikriegstag“ begangen. Er erinnert an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem Angriff Deutschlads auf Polen am 1. September 1939. Die Initiative für diesen Gedenktag ging vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) aus, der erstmals am 1. September 1957 unter dem Motto „Nie wieder Krieg“ zu Aktionen aufrief. Auf dem Bundeskongreß des DGB 1966 wurde ein Antrag angenommen „…alles Erdenkliche zu unternehmen, damit des 1. September in würdiger Form als eines Tages des Bekenntnisses für den Frieden und gegen den Krieg gedacht wird.“ In der DDR wurde der 1. September als Weltfriedenstag gefeiert.
In diesem Jahr lädt der DGB München (zusammen mit dem Münchner Friedensbündnis und attac München) unter dem Titel „KRIEG UM DIE KÖPFE“ am Mittwoch den 1. September,um 18:30 Uhr in das Gewerkschaftshaus München, (Ludwig-Koch-Saal, Schwanthalerstr. 64, 80336 München) ein. Dort wird es Impulsreferate von Dr. Sabine Schiffer (Institut für Medienverantwortung Erlangen) und Bertram Hacker (AK DARMSTÄDTER SIGNAL – Das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform) geben, ehe es in der anschließend Diskussion u.a. auch das verstärkte Eindringen der Bundeswehr in die Schulen gehen wird. In dem Flugblatt zur Veranstaltung heißt es

: „Bundeswehr raus aus den Schulen!
Ein wichtiger Punkt für das diesjährige Schwerpunktthema zum Antikriegstag war das Kooperationsabkommen zwischen der
Bundeswehr und dem Freistaat Bayern. Wir lehnen den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gestaltung
des Unterrichts ab. Die politische Bildung – auch in Fragen der Sicherheitspolitik – ist die Aufgabe der Lehrkräfte. Dies wird ein
wichtiger Punkt in der Diskussion sein.

Den Flyer gibt es hier:

Das Thema Bundeswehr an Schulen wird in Rosenheim im September wieder aktuell, denn von 20-24.09.2010 plant das „Zentren für Nachwuchsgewinnung“ der Bundeswehr einen Schuleinsatz (mit Infomobil) an der Rosenheimer Berufsschule.

Das halböffentliche Gelöbnis

Proteste gegen Gelöbnis in Traunstein – Kritik am Polizeieinsatz
Traunstein – Rund ein Dutzend Friedensaktivist_innen protestierten heute in Traunstein mit vielfältigen Aktionen gegen ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr. Am Ende ziehen die Kriegsgegner_innen ein positives Fazit ihrer Proteste, kritisieren jedoch den Polizeieinsatz als unverhältnismäßig, da jede kritische Öffentlichkeit von dem Gelöbnis ausgeschlossen wurde. (mehr…)

Gedenkfeier für die Opfer von Surberg

Am 3. Mai 1945 wurden an einem Waldrand nahe bei Surberg (bei Traunstein) 61 meist jüdische KZ-Häftlinge von den Männern der begleitenden SS-Wachmannschaft erschossen – wenige Stunden vor dem Eintreffen der amerikanischen Truppen.
Die Häftlinge hatten einen langen Leidensweg durch Konzentrationslager wie Auschwitz, Buchenwald und Flossenbürg hinter sich. Noch in den letzten Kriegstagen waren sie auf „Todesmärsche“ geschickt worden…
Zum Jahrestages dieses Massakers veranstaltet der Kreisverband Traunstein der VEREINIGUNG DER VERFOLGTEN DES NAZIREGIMES – BUND DER ANTIFASCHISTEN seit vielen Jahren eine Gedenkfeier in Surberg.
In diesem Jahr findet die Gedenkfeier für die Opfer von Surberg am Sonntag, 2. Mai 2010 um 13 Uhr an der Gedenkstätte Surberg statt. Die Ansprache hält Ansprache: Karl Rom. Karl Rom wurde mit seiner Familie während der Besatzung seiner Heimatstadt Kaunas in Litauen ins Ghetto gesperrt, 1944 dann mit vielen jüdischen Leidensgenossen ins Dachauer Außenlager Kaufering deportiert, wo er Zwangsarbeit leisten musste. Er wurde Anfang Mai 1945 auf einem Todesmarsch Richtung Süden von amerikanischen Truppen befreit.

„Militärreklame illegal ???“

Die Bundeswehr plagen Nachwuchssorgen. Dies ist angesichts der immer zahlreicheren und zunehmend eskalierenden Auslandseinsätze kein Wunder. Dieses Imageproblem versucht das Militär durch sozialkundlichen „Nachhilfeunterricht“ durch speziell geschulte Jugendoffiziere zu beheben. Es gibt knapp 100 haupt- und 300 nebenamtliche Jugendoffiziere. Allein im Jahr 2005 führten die Jugendoffiziere fast 8.000 Einsätze durch und erreichten knapp 181.000 Menschen. Auch in Rosenheim gibt es solche Bundeswehreinsätze an Schulen, sowie auch Proteste dagegen.
Dieses „Werben fürs sterben“ ist jedoch nicht unumstritten, die Junge Welt veröffentlichte vor kurzem einen Artikel unter der Überschrift „Militärreklame illegal“ In diesem heißt es:

„Die Praxis der Bundeswehr, Jugendoffiziere an Schulen werben zu lassen für die Armee, ist rechtswidrig. Dieser Schluß ergibt sich aus einem Gutachten, das der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages im Auftrag des Linken-Abgeordneten Stefan Liebich ausgearbeitet hat und das von dem Parlamentarier am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Die Ausarbeitung hebt vor allem auf das den Eltern per Verfassung garantierte Recht zur selbständigen Erziehung der Kinder ab. Der Staat sei deswegen zur »Neutralität und Toleranz« verpflichtet.“

So schön sich diese Zeilen lesen, der wissenschaftliche Dienst kam aber auch zu dem Schluss, dass Informationsveranstaltungen der Bundeswehr an der Schule möglich seien und es dafür eine Teilnahmepflicht gebe. Soweit so schlecht. Er kam jedoch auch zu dem Schluss, dass die Leitung von Informationsveranstaltungen in den Händen der Schule liegen muss – und nicht der Bundeswehr, und die Schule für Ausgewogenheit der Informationen sorgen muss, für Neutralität. Je umstrittener ein gesellschaftliches Thema ist, desto mehr. Wenn also auf einer Informationsveranstaltung die Bundeswehr (die u.a. am Afghanistan-Krieg beteiligt ist) über den „Beruf Soldat“ informieren darf, dann muss zur Ausgewogenheit dabei auch z.B. die Kampagne gegen Wehrpflicht oder das Bundesamt für den Zivildienst eine solche Möglichkeit bekommen, was bisher nur sehr selten geschehen ist.
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Deutsche Waffenexporte um über 50% gestiegen

Deutschland, der Europameister im Waffenexport, hat seine Rüstungsexport um über 50% erhöht. Von 3,7 Milliarden Euro 2007 auf 5,78 Milliarden Euro im Jahr 2008 stiegen nach Medienberichten das Geschäft der Bundesrepublik mit dem Tod. „Besorgniserregend sind insbesondere die Genehmigungen für Exporte von Kleinwaffen, Panzern oder Kriegsschiffen in Staaten mit bedenklicher Menschenrechtslage oder in Krisengebiete“, kommentiert Mathias John, von Amnesty International die Zahlen. Für John ist es nicht nachvollziehbar „warum die Bundesregierung solche Rüstungsexporte genehmigt. Menschenrechte sind offenbar ein nachrangiges Kriterium“ Laut Amnesty zeige die späte Veröffentlichung des Berichts zudem, dass umfassende Transparenz offenbar nicht gewollt sei. Deutschland ist nach den USA und Russland der drittgrößen Rüstungsexporteur der Welt.

Weitere Infos:

„Waffenexporte mit Nachgeschmack“, ein Bericht von www.greenpeace-magazin.de


„Deutsche Waffen, deutsches Geld“ ein Bericht der taz