Archiv für Mai 2010

Prozess gegen Rosenheimer Friedensaktivisten (Mi 02.06.10)

Im Zeitraum vom 18. bis 20.Mai 2009 fand ein ideologisierender Bundeswehreinsatz an der Berufsschule II in Rosenheim statt. Das Friedensbündnis hatte für den ersten Montag eine Kundgebung angemeldet, um Schüler_innen und Bevölkerung auf die wirklichen Hintergründe der militärischen Versprechen hinzuweisen und die Ablehnung zum Ausdruck zu bringen. Der Protest gegen das
Werben fürs Sterben an Rosenheimer schulen wurde versucht vom Ordnungsamt der Stadt Rosenheim , möglichst zu unterbinden. Nicht einmal ein Megaphon wurde als Kundgebungsmittel erlaubt. Dem nicht genug, versuchte die Stadt Rosenheim im Nachhinein, Antimilitarist_innen mit Bußgeldbescheiden für zukünftige Aktionen mundtot zu machen. Über 2100 Euro sollten fünf Kriegsgegner, für zum Teil frei erfundene, angebliche Auflagenverstösse bezahlen. Vor Gericht haben dann drei der fünf betroffenen Genossen großteils Recht bekommen und müssen nur noch je 50 Euro für eine zeitweilige Blockade des Bundeswehrtrucks bezahlen.

Am Mittwoch den 02. Juni findet nun der Prozess über den Bußgeldbescheid der beiden Versammlungsleiter statt. Kommt um 9:20 Uhr zum Amtsgericht Rosenheim – Zimmer 138 – und zeigt euch solidarisch mit den von Repression betroffenen Antimilitaristen. Neben Solidarität durch Anwesenheit ist auch finanzielle Solidarität sehr erwünscht. Die Prozesse kosten – egal wie sie ausgehen – Geld. Ihr könnt uns mit Überweisungen auf das Konto der Roten Hilfe mit entsprechendem Verwendungszweck unterstützen:

Rote Hilfe e.V.
Nr. 220 16-803
Postbank München
BLZ 700 100 80
Verwendungszweck: RO BW wegtreten

Hintergrundinfos findet ihre in dem Dezember 09 Info des Autonomen Rechtshilfefonds
http://is.gd/7FyQb

Bundeswehr aus Schule ausgeladen

Nach Protesten ist der geplante Besuch eines Jugendoffiziers am Hans- und Hilde-Coppi-Gymnasium in Berlin abgesagt worden. Absolvent_innen, Schüler_innen, Eltern und Lehrern ist es zusammen gelungen, durch Protest Druck auf die Schulleitung auszuüben, sodass diese die Bundeswehr wieder auslud. Hier zwei Presseartikel

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0520/berlin/0092/index.html

http://www.jungewelt.de/2010/05-21/023.php

Die Absage sollte sich die Rosenheimer Berufsschule zum Vorbild nehmen, welche von 20.09-24.09.10 ein Infomobil des Bundeswehr „Zentrums für Nachwuchsgewinnung“ auf dem Schulgelände fürs sterben werben lässt.

Nicht nur in Bangkok wird Aufstand mit deutschen Waffen bekämpft

„Der Tod ist ein Meister aus Deutschland.“ Diese Zeile stammt aus der 1945 verfassten „Todesfuge“ des deutschsprachigen ukrainischen jüdischen Dichters Paul Celan, eine lyrische Aufarbeitung der Shoa des ehemaligen Zwangsarbeiters. Heute, 65 Jahre später, hat dieser Satz immer noch Gültigkeit, denn es scheint, als habe dieses Land aus seiner Geschichte, aus zwei Weltkriegen mit Zig-Millionen Toten nichts gelernt: Deutsche Soldaten sind weltweit im Einsatz, und vor allem wird die Kriegstechnologie „Made in Germany“ in alle Welt exportiert (Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur).
Bei den Bildern, die von den blutigen Auseinandersetzungen in Bangkok um die Welt gingen, ist bei näherer Betrachtung zu erkennen, dass auch dort Maschinenpistolen vom Typ MP5 sowie Sturmgewehre vom Typ HK33 der Firma Heckler & Koch gegen die Rothemden eingesetzt werden. Doch nicht nur in Thailand stehen Waffen aus Baden-Württemberg hoch im Kurs: Die Firma exportiert in 88 Staaten und ist die Nr. 1 unter den deutschen Rüstungsexporteuren.

Den ganzen Artikel gibt es bei Telepolis:
http://www.heise.de/tp/blogs/8/147669